Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion im Hauptausschuss am 10.10.2022

Nutzen aus dem Förderprojekt „Starke Kommunen – starkes Land“ (SKSL) für die Stadt Sinzig

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geron, 

im Rahmen des vom Land geförderten Projektes „Starke Kommunen – starkes Land (SKSL) wurden, gem. Mitteilung der Verwaltung vom 16.12.2021, bisher 575.000 Euro verausgabt.

In benachbarten Partnerkommunen Andernach, Bad Breisig, Remagen sowie VG Linz wurden aus diesem Förderprojekt beispielsweise zwischenzeitlich überdimensionale Bilderrahmen für „Schöne Aussichten“ zur touristischen Aufwertung aus dem Projekt finanziert und realisiert.

Auf der Homepage „Mitten am Rhein“ wird aktuell über die Entwicklung von Mobilitätsstationen eines regionalen Stationsnetzes „Mitten am Rhein“ informiert, zu der, laut Info auf deren Homepage, im März 2022 die Ausschreibung erfolgt ist.

Die FREIE WÄHLER Fraktion bitten um eine aktuelle Sachstandsinformation, inwieweit die Stadt Sinzig von diesem Förderprojekt bereits partizipiert.

Sowie zum aktuellen Stand Mobilitätsstation der SKSL, da das Thema u.a. auch Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes ISEK ist und bereits Mittel in Höhe von 120.000 Euro – mit Sperrvermerk – im Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

FREIE WÄHLER Fraktion Sinzig

Antwort seitens der Verwaltung

Der Vorsitzende beantwortet die Anfrage der FWG-Fraktion zum Sachstand der im Rahmen der Initiative „Starke Kommunen –Starkes Land“ geplanten Projekte und deren Nutzen für die Stadt Sinzig wie folgt: Aktuell laufen die Planungen für Mobilitätsstationen (z.B. Erarbeitung eines Ausstattungskatalogs und einer Grundausstattung sowie die Einigung auf ein einheitliches Gestaltungskonzeptes).

An der Aktion „Bilderrahmen“, die im August 2021 auf den Weg gebracht wurde, hat sich die Stadt Sinzig nicht beteiligt