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Die Fraktion der Freien Wähler im Mainzer Landtag wird in Kürze Geschichte sein. Durch den Austritt zweier Mandatsträger verlieren die FREIEN WÄHLER, die seit 2021 mit sechs Abgeordneten im Mainzer Landtag vertreten ist, ihren Fraktionsstatus. Die Rhein-Zeitung wollte dazu die Meinung von Vertretern der Freien Wähler im Kreis Ahrweiler über die Fraktionsaustritte und mögliche Folgen für die FWG wissen.
An die Verantwortung gewählter Mandatsträger appelliert Reiner Friedsam, Fraktionssprecher der FWG im Stadtrat Sinzig. „Ein Mandatsträger hat den Auftrag, sich für die Belange der Wähler einzusetzen. Dazu sind nicht nur Kompromisse nötig, man muss sich auch an ein vorher vereinbartes Leitbild halten“, betont Friedsam. Vor diesem Hintergrund solle jedem Mandatsträger klar sein, dass persönliche Belange hinten anstehen müssten, so Friedsam weiter. „Ich finde die Vorgänge in Mainz daher unsäglich“, betont der Sinziger. Direkte Folgen für die politische Arbeit vor Ort befürchtet er nicht. „Wir sind auf der lokalen Ebene seit langer Zeit sehr nah an den Bürgern dran und das wird auch so anerkannt“, so Friedsam.
Er lobt die gute Arbeit von Stephan Wefelscheid im Flut-Untersuchungsausschuss und bedauert, dass dies nach dem Debakel um die Fraktionsaustritte so nicht mehr möglich sein werde. Zur zukünftigen Arbeit im Mainzer Landtag mahnt Friedsam, der bei der vergangenen Landtagswahl den Einzug ins Mainzer Parlament verpasst hatte: „Ein Mandatsträger muss seinen Wählerauftrag erfüllen, das sehe ich bei den Abgeordneten nicht.“
Jochen Seifert, Vorsitzender der Freien Wählergruppe Kreis Ahrweiler, verweist ebenfalls auf die besondere Struktur der freien Wähler. Er habe den aktuellen Streit lange kommen sehen. Seifert betont ebenfalls die gute Arbeit Stephan Wefelscheids und die gute Zusammenarbeit mit Joachim Streit. „Damit hat es sich aber auch. Die generelle Zusammenarbeit, insbesondere bei Wahlen, lief nicht“, klagt Seifert. Dies habe den Landesvorsitzenden der FWG, Helge Schwab, aber nicht interessiert, so Seifert. „Bereits zu diesem Zeitpunkt war mir bewusst, dass der damals friedvolle Zustand der Freien Wähler nicht mehr lange anhält“, so Joachim Seifert. Unbeeindruckt von den Geschehnissen in der Mainzer FWG-Fraktion werde man sich aber auch im Kreis Ahrweiler auf die konstruktive Arbeit vor Ort fokussieren, so der Vorsitzende.
Auch Thorsten Kabuth, Sprecher der FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat Brohltal betont: „Die FWG Brohltal legt großen Wert auf ihre Unabhängigkeit gegenüber den Freien Wählern im Land und anderen FW-Vereinigungen im Kreis Ahrweiler.“ Viele Bürger sähen die Freien Wähler wie eine der anderen Parteien im Landtag, aber dies sei nicht so. „Wir haben als Ortsvereine keinen parteipolitischen Überbau, wie ihn andere Parteien haben. Was uns verbindet, ist das F in unserem Namen“, der erklärt Kabuth.
Unabhängig davon lobt Kabuth: „Die Arbeit von Stephan Wefelscheid im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe war ganz hervorragend“. Ansonsten zeige man sich im Brohltal relativ unbeeindruckt von den Vorgängen in Mainz und fokussiere sich die konstruktive Arbeit im Brohltal. Direkte Folgen des Mainzer Streits für die FWG Brohltal sieht der Fraktionssprecher nicht.
Quelle: RZ online 01.10.2024